Wir haben der CDU einen Besuch abgestattet - als Vertreter:innen der deutschen Wirtschaft wollten wir DANKE sagen! Im Gepäck: Einen Spendencheck und reichlich Konfetti.

Mit der Maskenaffäre der CDU ist wieder einmal ein Korruptionsfall öffentlich geworden, doch wer eins und eins zusammenzählt weiß, das ist nur die Spitze des Eisbergs. Kaum verwunderlich, dass die Hälfte aller CDU-Politiker:innen einer Nebentätigkeit nachgeht. Und war es nicht auch die Union die maßgeblich um den Zugang von Wirtschaftslobbyisten zum Gesetzgebungsprozess kämpfte?!

Es ist also klar: hinter verschlossenen Türen machen Politik und Wirtschaft fleißig Deals um die Krise zu ihren Gunsten auszunutzen. Statt nach der Gesundheit aller zu entscheiden zählen für die Kapitalisten nur die Profite und die persönliche Bereicherung. Das Problem sind nicht einzelne Politker:innen, sondern die gegebenen Macht und Herrschaftsverhältnisse im Kapitalismus - ein System, welches wenige unglaublich reicht macht und vielen ein gutes Leben verwehrt.

Impfstoffpatente, Sparpolitik im Gesundheitswesen, Finanzspritzen für Automobilkonzerne und jetzt auch die Maskenaffäre zeigen ganz deutlich für wen Politik gemacht wird. Es reicht nicht, wenn Politiker wie Löbel, Nüßlein und Hauptmann ihr Mandat abgeben. Es braucht einen grundlegenden Umbruch der gesellschaftlichen Verhältnisse.

Für ein System in dem das Wohlergehen aller vor den Profiten weniger Kapitalisten steht! Für ein System in dem Entscheidungen nicht über uns sondern von uns gemacht werden!


Mehr Infos: https://solidaritaet-und-klassenkampf.org/