Corona-Winter: Hat die Politik wieder einmal zu spät reagiert? | Markus Lanz vom 30. November 2021
Zurückgreifen auf das alt bewerte. So könnte man die momentane Corona-Politik nennen, wenn man die Forderung des Ministerpräsidenten Sachsen-Anhalts Reiner Haseloff vernimmt, eine Not-bremse mit einem festen Instrumentenkatalog an Corona-Maßnahmen wiedereinzuführen.
Aufgrund der stetig steigenden Inzidenzen im gesamten Land vertritt Herr Haseloff die Meinung, dass bundesweite Maßnahmen deutlich effektiver und einfacher durchführbar wären, als die momentane Situation hergibt.
Denn durch das Beenden der epidemischen Notlage vor einigen Wochen hatte die noch nicht regierende Ampel-Koalition im Bundestag dafür gesorgt, dass nun auf Länderebene die Ministerpräsidenten über den weiteren Verlauf von Schutzmaßnahmen entscheiden.

„Wenn ich den Nachfolger von Herrn Laschet, Herrn Wüst, sehe, der so tut, als ob er nicht verhindern kann, dass 50.000 Leute in Köln im Fußballstadion sind, dann ist das einfach unredlich, weil das hätte ein Ministerpräsident verhindern können.“ Dies antwortet der SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil auf die Anschuldigung von Herrn Haseloff, dass die Regierung den weiteren Verlauf von Maßnahmen vorgeben müsse. Die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten könnten eigenständig regional Entscheidungen treffen, nur müssten sie dieses auch tun. Herr Klingbeil sieht zwar eigene, kommunikative Fehler seiner Partei in den letzten Wochen, allerdings könne man die Schuld nicht nur auf die Regierung schieben.

Doch dass man sich überhaupt wieder in einer solchen Lage befände, wobei man doch darauf gehofft hatte, dank einer hohen Impfquote über solche Maßnahmen gar nicht mehr debattieren zu müssen, hätte laut Herrn Haseloff auch an den Beratern der Regierung gelegen. Einer Liste nach zu urteilen, die ihm vorliege, hätten selbst die Virologen und Wissenschaftler zu spät mit einer derartigen, schlimmen Situation gerechnet.

Hier haben allerdings die Journalistin Kristina Dunz und die Virologin Helga Rübsamen-Schaeff ein ganz anderes Gefühl. Man habe schon früh am Beispiel Israel im Sommer erkannt, dass Booster-Impfungen nötig sein werden, damit ein Impfschutz weiterhin garantiert werden kann. Und auch Modellierungen von möglichen Szenarien, in denen hohe Inzidenzen im Herbst/Winter eintreten könnten, habe man frühzeitig - auch vonseiten der Regierung - gewusst. Daher habe es genügend Indikatoren gegeben, die auf einen Corona-Winter hingewiesen haben. Die Regierung habe nur nicht richtig reagiert.

Den gesamten Talk findet ihr hier: https://kurz.zdf.de/3jg/
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